Hetmank S. Internetrecht. Grundlagen - Streitfragen - Aktuelle Entwicklungen

Springer Fachmedien Wiesbaden, 2016. - 214 p.
ISBN 978-3-658-08975-7Abkürzungsverzeichnis
Grundlagen
„Internetrecht“ oder: „Was offline gilt, muss auch online gelten
Wesentliche Rechtsgebiete und Rechtsquellen des Internetrechts
Markenrecht (MarkenG) und Namensrecht (§ 12 BGB)
Urheberrecht (UrhG)
Lauterkeitsrecht (UWG)
Vertragsrecht (BGB)
Telemedien- und Datenschutzrecht (TMG, RStV, BDSG)
Patentrecht (PatG)
Europäisches Recht
Vorrang des Unionsrechts
Primäres Unionsrecht
Sekundäres Unionsrecht
Verordnungen
Richtlinien
Grenzüberschreitende Rechtsverletzungen im Internet
Zuständiges Gericht
Anwendbares Recht
Rom I-Verordnung
Rom II-Verordnung
Art. 3 und Art. 40 ff. EGBGB
Herkunftslandprinzip
Domainnamen
Begriff, Vergabe und Verwaltung
Begriff und Rechtsnatur der Domain
Vergabe und Verwaltung
Verantwortlichkeit der Vergabestelle
Marken- und namensrechtliche Ansprüche von und gegen Domaininhaber
Entstehung eines kennzeichenrechtlichen Schutzes von Domainnamen (§§ 4, 5 MarkenG)
Schutz kraft Eintragung als Marke („Registermarke“)
Schutz aufgrund Benutzung als Kennzeichen („Benutzungsmarke“)
Schutz als Unternehmenskennzeichen
Titelschutz der Domain
Ansprüche wegen Verletzung von Kennzeichenrechten (§§ 14, 15 MarkenG)
Handeln im geschäftlichen Verkehr
Markenmäßige Benutzung
Verwendung des geschützten Zeichens in einer das Markenrecht verletzendenWeise
Schranken des Markenschutzes (§§ 20 ff. MarkenG)
Namensrechtlicher Schutz der Domain bzw. Verletzung von Namensrechten durch Verwendung einer Domain (§ 12 BGB)
Namensrechtlicher Schutz von Domainnamen
Verletzung von fremden Namensrechten durch Domainnamen (Namensanmaßung)
Verhältnis zum Markenrecht
Rechtsfolgen der Verletzung fremder Kennzeichenund Namensrechte
Wettbewerbsverstoß durch Registrierung und Verwendung von Domains
Unlautere Behinderung (§ 4 Nr. 10 UWG)
Missbräuchliche Registrierung einer größeren Anzahl von Internet-Domainnamen („Domain Grabbing“)
Tippfehler-Domains („Typosquatting“)
Gattungsbegriffe als Domainnamen
Unlautere Irreführung (§§ 5 f. UWG)
Informationspflichten und „E-Commerce“
Anbieterkennzeichnungspflichten (Impressum)
Internetseiten, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen (§ 55 Abs. 1 RStV)
Telemedien
Nicht ausschließlich persönliche und familiäre Zwecke
Name und Anschrift des Betreibers der Internetseite
Leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar
Internetseiten mit geschäftsmäßigen, in der Regel gegen Entgelt angebotenen Diensten (§ 5 TMG)
Geschäftsmäßigkeit und Entgeltlichkeit
Kontaktinformationen
Leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar
Innerhalb von Internetportalen und übergeordneten Internetauftritten „eingebettete“ Angebotsseiten
Besondere Informationspflichten bei kommerziellen Kommunikationen (§ 6 TMG)
Journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote (§ 55 Abs. 2 RStV)
Fernabsatzrecht und elektronischer Geschäftsverkehr
Zustandekommen von Verträgen im Internet (§§ 145 ff. BGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB)
Informationspflichten und Widerrufsrechte nach dem Fernabsatzrecht (§§ 312b ff. BGB)
Anwendungsbereich des Fernabsatzrechts (§ 312c BGB)
Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften (§ 312g BGB)
Vorvertragliche Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften (§ 312d BGB)
Nachvertragliche Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften (§ 312 f BGB)
Rechtsfolgen der Verletzung vor- oder nachvertraglicher Informationspflichten
Besonderheiten bei Vereinbarungen zu Nebenleistungen, Zahlungsmitteln sowie kostenpflichtigen Anrufen (§ 312a Abs. 3–5 BGB)
Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr (§§ 312i f. BGB)
Elektronischer Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern untereinander und zwischen Unternehmern und Verbrauchern (§ 312i BGB)
Besondere Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern (§ 312j BGB)
Werbung im Internet und Beeinflussung von Suchmaschinen
Werbung im Internet
Verschleierungsverbot sowie Trennungs- und Transparenzgebot (§ 4 Nr. 3 UWG, § 6 TMG)
Behinderung fremderWerbung („Werbeblocker“)
Unzumutbare Belästigung der Werbeadressaten (§ 7 UWG)
Beeinflussung und Manipulation von Suchmaschinen
Metatags und Keyword-Advertising
Verwendung beschreibender Begriffe
Markenrechtsverletzung durch Verwendung fremder Kennzeichen
Lauterkeitsrechtliche Beurteilung
Paid Listing
Manipulation von Suchmaschinen
Urheberrechtsverletzungen im Internet
Urheberrechtlich geschützte Werke im Internet
Urheberrechtsverletzende Handlungen im Internet
Öffentliches Zugänglichmachen (§ 19a UrhG)
Zugänglichmachen auf Websites, Internetportalen,
File:Sharing-Systemen, etc.
Verlinkung und „Framing“
Vorschaubilder („Thumbnails“)
Vervielfältigung durch Herunterladen oder Einstellen ins Internet (§ 16 UrhG)
Verbreitung im Internet (§ 17 UrhG)
Entnahme aus Datenbankwerken
Schranken des Urheberrechts
Zulässige vorübergehende Vervielfältigungshandlungen (§ 44a UrhG)
Zulässige Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen Gebrauch (§ 53 UrhG)
Zitatrecht, Pressespiegel und Berichterstattung über Tagesereignisse (§§ 49 f. UrhG)
Umgehung technischer Schutzmaßnahmen (§ 95a ff. UrhG)
Besonderheiten bei der Rechtsverfolgung (Abmahnkosten und Auskunftsansprüche)
Datenschutz, Persönlichkeitsrecht und Jugendmedienschutz im Internet
Datenschutz im Internet
Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem TMG
Anwendungsbereich des TMG
Personenbezogene Daten
Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (§ 12 TMG)
Unterrichtungspflicht und Vorkehrungspflichten (§ 13 TMG)
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem TKG
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem BDSG
Anwendungsbereich
Personenbezogene Daten
Einwilligung (§ 4a BDSG)
Erlaubnistatbestände nach §§ 28 ff. BDSG
Auftragsdatenverarbeitung (§ 11 BDSG) und Auslandsbezug bei „Cloud Computing“ (§ 4b BDSG)
Meinungsäußerungen im Internet
Bildnisschutz im Internet und sonstige Persönlichkeitsrechte
Jugendmedienschutz
Verantwortlichkeit für das Handeln Dritter im Internet
Haftungsprivilegierung nach dem TMG
Grundsatz: Haftung nur für eigene Inhalte und keine allgemeine Überwachungspflicht (§ 7 TMG)
Keine Haftung für Durchleitung, Zugangsvermittlung und Zwischenspeicherung (§§ 8 und 9 TMG)
Keine Haftung für die Speicherung fremder Inhalte (§ 10 TMG)
Störerhaftung bei Verletzung von Prüfpflichten
Haftung von File-Hosting-Diensten und Forenbetreibern für „User-Generated Content“
Haftung von Online-Handels- und Auktionsplattformen
Haftung für Missbrauch des Mitgliedskontos
Haftung für Hyperlinks und Frames
Haftung von Suchmaschinenbetreibern
Haftung der DENIC, des Admin-C und von Domain-Verpächtern
Haftung des Access-Providers
Haftung für den Internetanschluss
Literatur
Sachverzeichnis